21 November 2011
By Matze
Informations- und Mobiveranstaltungen zu den Protesten gegen die Afghanistankonferenz in Bonn
Seit 10 Jahren tobt nun schon in Afghanistan ein erbitterter Krieg zwischen verfeindeten Stämmen, Bevölkerungsteilen, den Taliban und den NATO Truppen. 2001 startete die NATO unter Führung der USA den weltweiten Kampfeinsatz „Enduring Freedom“ als Reaktion auf die Terroranschläge vom 11.9.2001 in den USA, an der sich auch die Bundeswehr von Begin an beteiligte. Mittlerweile befinden sich über 7000 Soldat_Innen der Bundewehr in Gefechtseinsätzen weltweit. Allein 5000 davon in Afghanistan.
28 August 2011
By Franziska
Demo und Festival am 3.9.2011 in Ingelheim (bei Mainz)
Beginn: 14 Uhr, Ingelheim, Bahnhof
http://wegmitdemknast.blogsport.de
Wir, das Aktionsbündnis „Abschiebehaft abschaffen!“ rufen auf zu einer Demonstration gegen das Abschiebegefängnis in Ingelheim am Samstag, den 3. September 2011 und im Anschluss daran zu einem antirassistischen Festival vor den Mauern des Knastes.
„INTEGRATION“ – IN BETON GEGOSSEN
Seit 2001 existiert der Ingelheimer Abschiebeknast, in dem Flüchtlinge eingesperrt werden, die abgeschoben werden sollen, um zu verhindern, dass sie untertauchen und um sie psychisch zu zermürben. Erfolgt eine Abschiebung nicht direkt – etwa, weil wichtige Papiere fehlen – werden die Flüchtlinge in solchen Anstalten bis zu 18 Monaten inhaftiert.
28 August 2011
By Franziska
Den „Nationalen Antikriegstag“ am 3. September 2011 verhindern!
Dortmund stellt sich quer! Sie werden nicht durchkommen!
http://dortmundquer.blogsport.de
Zum 7. Mal in Folge wollen Neofaschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 3. September mobilisieren sie europaweit in die Ruhrgebietsmetropole. Nach dem wieder erfolgreich verhinderten Marsch durch Dresden gilt der so genannte „Nationale Antikriegstag“ in Dortmund als einer der wichtigsten Aufmärsche der deutschen Neonazis.
Dortmund hat sich in den vergangenen Jahren zu einer Hochburg militanter Neonazis entwickelt. Brutale Übergriffe auf MigrantInnen und linke Jugendliche, auf GewerkschafterInnen und politisch aktive Menschen, auf alternative Buchläden und auf Parteibüros, auf Kneipen und Veranstaltungen, auf Wohnungen von AntifaschistInnen gehen weiter und nehmen an Brutalität zu.
Die Nazis sagen, Dortmund sei ihre Stadt. Wir sagen: Niemals!
25 Juli 2011
By Franziska
Erklärung der linksjugend['solid] Hessen zum Naziaufmarsch in Gießen am 16.7.2011
Die geplanten Blockaden des Bündnisses „Gießen bleibt Nazifrei“, in dem auch die linksjugend['solid] Hessen organisiert war, waren leider kein Erfolg! Die Nazis konnten in Gießen und auch in der Gießener Weststadt ungehindert marschieren und ihre menschenverachtenden Parolen verbreiten. Die Kundgebung der linksjugend['solid], die als einzige Veranstaltung außerhalb der Innenstadt angemeldet war, diente als Anlaufpunkt für Antifaschist_innen die aus ganz Hessen und angrenzenden Bundesländern angereist waren um an den Blockaden in der Weststadt teilzunehmen. Dass die Blockadeversuche nicht zum Erfolg führten war unter anderem einem massivem und teilweise illegalem Durchgreifen von Polizeikräften geschuldet. Diese übertriebene Menge von bis zu 40 Hundertschaften wurde von der Stadt Gießen aus dem gesamten Bundesgebiet angefordert.
07 Juni 2011
By Franziska
Am 21.- bis zum 22.06.2011 kommen die Innenminister aller Bundesländer in Frankfurt am Main zusammen, um das weitere strategische Vorgehen der Bundesregierung in Sachen „innere Sicherheit“ und „Kriminalitätsbekämpfung“ zu beraten. Die Ergebnisse der letzten Sitzungen der Innenministerkonferenz sind nicht schön:
Überwachung
Bereits jetzt gibt es viele Instrumente der Überwachung: Vorratsdatenspeicherung, Rasterfahndung, Online-Durchsuchungen, Biometrische Gesichtserkennung, Fingerabdrücke im Personalausweis, Zugriff auf Bankdaten, verdachtsunabhängige Personen und Fahrzeugkontrollen, Telefonüberwachung, Zugriff auf Kundendaten von Post, Flugunternehmen und Bahn und eine fast flächendeckende Kameraüberwachung öffentlicher Plätze.
Polizeirecht
11 April 2011
By linksjugend
Am 16. Juli 2011 will die hessische NPD gemeinsam mit den Jungen Nationaldemokraten (JN), unterstützt von „Freien Kräften“, eine Demonstration unter dem Motto „Das System ist am Ende – Wir sind die Wende“ in Gießen durchführen. Wir werden uns diesem Aufmarsch mit Massenblockaden entgegenstellen.
19 Februar 2011
By Franziska
